Die neuen, postneoliberalen Verfassungen Boliviens und Ecuadors

What is it about?

Mit der jüngsten Krise der neoliberal entfesselten Weltfinanzmärkte hat die Diskussion um mögliche Konturen eines „Postneoliberalismus“ neuen Auftrieb gewonnen. In Lateinamerika ist die Diskussion schon ein paar Jahre älter – und entsprechend wurde auch der Begriff des „Postneoliberalismus“ in und mit Blick auf Lateinamerika geprägt. Zunächst standen dabei soziale Bewegungen als Hoffnungsträger im Zentrum der Betrachtung: die Bewegungen der Zapatistas in Mexiko, der Landlosen in Brasilien, der Arbeitslosen in Argentinien und der indigenen Völker in Bolivien oder Ecuador. Mit dem viel beschriebenen „Linksruck“, der quer durch die Region eine ganze Reihe mehr oder minder linker Regierungen hervorbrachte, stellte sich aber zunehmend die Frage, inwieweit sich nun auch ganz offiziell eine politische Abkehr von den pauschal als „neoliberal“ bezeichneten Rezepten der vergangenen Dekaden abzeichnete. Inwieweit und in welchen Formen sich dies in den neuen Magna Cartas Boliviens und Ecuadors niederschlägt und welche Konturen einer zukünftigen „postneoliberalen Rechtsordnung“ sich entsprechend erkennen lassen, ist die Frage, der der vorliegende Beitrag nachgeht.

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